Süd­deut­sche Zei­tung, 2.6.09:

Ein Kom­men­tar von Hen­rik Bork, Peking

Mit dem Tiananmen-Massaker ver­riet die Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei das eigene Volk. Zwan­zig Jahre danach gibt es viele heim­li­che Demo­kra­ten in China.

In die­sem Jahr wird China wie­der Sol­da­ten auf den Platz des Himm­li­schen Frie­dens schi­cken. Keine Angst, sie wer­den nicht schie­ßen. Die Par­tei plant nur eine Mili­tär­pa­rade zum 60. Geburts­tag der Nation im Oktober.

Mög­li­cher­weise wer­den dann zum ers­ten Mal seit dem 4. Juni 1989 wie­der Pan­zer durch die Stra­ßen der Haupt­stadt rol­len. 20 Jahre sind seit dem Pekin­ger Mas­sa­ker und den fried­li­chen Stu­den­ten­pro­tes­ten davor ver­gan­gen. Beide Ereig­nisse prä­gen bis heute die chi­ne­si­sche Gegen­wart, wenn auch auf völ­lig unter­schied­li­che Weise.

Mit dem Mas­sa­ker hat die Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei viel von ihrer alten Legi­ti­ma­tion ver­spielt. Seit­her ver­sucht sie sich das Wohl­wol­len des Vol­kes mit dem aber­wit­zig schnel­len Bau von Auto­bah­nen und Mega­städ­ten zu kau­fen. Mit dem Mas­sa­ker ver­riet sie das eigene Volk. Mit dem unge­zü­gel­ten Mate­ria­lis­mus ver­rät sie seit­her ihre eigene Ideologie.

Indem sich die Par­tei einer Neu­be­wer­tung der Stu­den­ten­pro­teste ver­wei­gert und sie stur einen “kon­ter­re­vo­lu­tio­nä­ren Auf­stand” nennt, steht sie ihrer eige­nen Moder­ni­sie­rung im Weg. Sie gleicht so jenen Rent­nern in den Pekin­ger Parks, die gerne rück­wärts her­um­lau­fen. Das mag die Reak­ti­ons­fä­hig­keit stei­gern, aber man rennt leicht gegen den einen Baum.

Des­halb haben auch die Olym­pi­schen Spiele nicht das ange­strebte Ziel erreicht, der Welt ein moder­nes, zivi­li­sier­tes China vor­zu­füh­ren. Sie waren der mil­li­ar­den­teure Ver­such eines “Reb­ran­ding”, um ein Wort der Wer­be­bran­che zu bemü­hen. Die Neu­po­si­tio­nie­rung der Marke China ist geschei­tert, weil die Regie­rung bei jedem harm­lo­sen Pro­test sogleich den Geist des Tiananmen-Platzes im Nacken spürt. Wer auf das eigene Volk geschos­sen hat, fürch­tet nichts mehr als das eigene Volk.

Die über­aus harte Repres­sion in Tibet seit dem März ver­gan­ge­nen Jah­res ist auch eine Spät­folge des Mas­sa­kers. Peking han­delt in Lhasa nach dem­sel­ben Mus­ter wie schon 1989. Auf exzes­sive mili­tä­ri­sche Gewalt folg­ten Ver­haf­tun­gen und Lügen. Wie­der sol­len aus­län­di­sche Sabo­teure und “Kon­ter­re­vo­lu­tio­näre” die Quelle der Auf­stände gewe­sen sein, nicht Unzu­frie­den­hei­ten im Volk. Wer nicht zur Auf­ar­bei­tung der eige­nen Geschichte bereit ist, bleibt ihr Gefangener.

Doch die ver­gan­ge­nen 20 Jahre sind auch von der Demo­kra­tie­be­we­gung geprägt wor­den, die einst wochen­lang das Land elek­tri­siert hat. Die Men­schen mögen damals nicht die Regie­rung gestürzt haben, aber sie haben ihr Land ver­än­dert. Sie haben die Par­tei gezwun­gen, mehr auf die Belange des Vol­kes zu ach­ten. Die Poli­ti­ker reden nun von der “har­mo­ni­schen Gesell­schaft”. Mit dem Erlass von Schul­geld, bes­se­rer Kran­ken­ver­sor­gung und mehr Schutz des Pri­vat­ei­gen­tums rea­gie­ren sie auf die Wut der Bür­ger von 1989, die der Selbst­be­rei­che­rung der Kader­kaste mit lee­ren Hän­den zuse­hen mussten.

Die Chi­ne­sen haben ihren Wunsch nach Demo­kra­tie nicht auf­ge­ge­ben. Kaum jemand aber ruft laut nach Demo­kra­ti­sie­rung, weil es zu gefähr­lich ist. Der Dis­si­dent Liu Xiaobo, der mit sei­ner “Charta 08″ offen Demo­kra­tie gefor­dert hat, sitzt nun im Gefängnis.

Unzäh­lige heim­li­che Demo­kra­ten in China aber kon­zen­trie­ren sich auf kleine, über­schau­bare Kämpfe. Anwälte ver­tei­di­gen um ihr Acker­land geprellte Bau­ern, ver­folgte Tibe­ter oder gefol­terte Sek­ten­an­ge­hö­rige. Blog­ger zäh­len im Inter­net die beim Erd­be­ben in “Tofu-Schulen” ums Leben gekom­me­nen Kin­der. China hat noch immer eine auto­ri­täre Regie­rung, die aber viel stär­ker als bis­her auf den öffent­li­chen Dis­kurs ach­ten muss.

Die nächs­ten Jahre wer­den zu einer Probe für Chi­nas Herr­scher. Ihr bis­he­ri­ges Wirt­schafts­mo­dell scheint über­holt, ein neues nicht in Sicht. Die Export­ma­nu­fak­tu­ren an der Ost­küste ste­hen seit der Welt­wirt­schafts­krise still. Damit brö­ckelt der gesell­schaft­li­che Kon­sens der letz­ten 20 Jahre, und unzu­frie­dene Bür­ger könn­ten wie­der auf die Straße gehen.