Die GSTF ver­ur­teilt Gewalt gegen die Uigu­ren im soge­nann­ten Uigu­ri­schen Auto­no­mem Gebiet Xin­jiang und erklärt sich mit fried­li­chen Demons­tran­ten solidarisch.

Wie auch gegen die Tibe­ter, greift China in Xin­jiang zur Unter­drü­ckung von Pro­tes­ten zur Gewalt. Nach Unru­hen in der Haupt­stadt Urumqi wurde das Kriegs­recht aus­ge­ru­fen. Die gewalt­tä­ti­gen Aktio­nen sol­len über 150 Men­schen ihr Leben gekos­tet haben. Über 1500 Per­so­nen wur­den verhaftet.

Die GSTF ver­ur­teilt jede Gewalt­an­wen­dung, gleich von wel­cher Seite und erklärt sich mit den fried­lich pro­tes­tie­ren­den Uigu­ren soli­da­risch. Gemein­sam mit ande­ren inter­na­tio­na­len Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen for­dert die GSTF das sofor­tige Ende sowie eine voll­stän­dige Auf­klä­rung der Gewalt­ta­ten und freien Zugang für die Presse. Wenn fried­li­che Demons­tran­ten von Sicher­heits­kräf­ten getö­tet oder ver­letzt wur­den, müs­sen die Ver­ant­wort­li­chen zur Rechen­schaft gezo­gen wer­den. Unschul­dig Ver­haf­tete müs­sen sofort frei­ge­las­sen wer­den. Die Welt­öf­fent­lich­keit darf zu den ekla­tan­ten Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen nicht schwei­gen und der chi­ne­si­schen Füh­rung freie Hand las­sen, um die soge­nann­ten „Ter­ro­ris­ten“ mund­tot zu machen.

Diese Ereig­nisse erin­nern fatal an die gewalt­same Nie­der­schla­gung der Pro­teste in Tibet im ver­gan­ge­nen Jahr. Auch die Uigu­ren erlei­den Dis­kri­mi­nie­rung, Unter­drü­ckung der selbst unter der chi­ne­si­schen Ver­fas­sung garan­tier­ten Frei­hei­ten, ökono­mi­sche Mar­gi­na­li­sie­rung und „Sini­sie­rung“ durch mas­sen­hafte chi­ne­si­sche Ein­wan­de­rung. Fried­li­che Pro­teste wer­den — wie in Tibet — nicht gedul­det und mit bru­ta­ler Gewalt niedergeschlagen.

8. Juli 2009/gstf