Zwiepältige Chinesische Dominanz in Afrika: China ist Chef
Von TB | 1. Februar 2010 | Kategorie: China | Kommentare deaktiviertRheinischer Merkur, 28.1.10, von Marc Engelhardt -
In Äthiopien bekommt die traditionelle Entwicklungsarbeit Konkurrenz. Vor allem Peking baut in ganz Afrika seinen Einfluss aus.
Im äthiopischen Hochland hocken Ato Mulualem Birhane und seine Frau zwischen den hohen Halmen des Tef, des wichtigsten einheimischen Getreides, und rupfen Unkraut. Maschinen gibt es nicht auf den kleinen und unebenen Feldern hier, allesgeht von Hand. Die Ernte könnte gut werden in diesem Jahr, sagt der 51-jährige Mulualem. Wenn das Wetter mitspielt. Denn auch künstliche Bewässerung ist unbekannt im gut 300 Kilometer nördlich der Hauptstadt Addis Abeba gelegenen Dembecha, wo das Paar seit fast 20 Jahren lebt.
Mit dem Klimawandel ist die traditionelle Landwirtschaft noch schwieriger geworden. „Früher gab es einmal im Jahr eine feste Regenzeit, aber seit ein paar Jahren kommt sie mal und mal kommt sie nicht“, sagt Mulualem. Überall gibt es Zeichen schwerer Erosion: Tiefe Gräben durchziehen eine der fruchtbarsten Landschaften Äthiopiens.
Das am Horn von Afrika gelegene Äthiopien ist eines der ärmsten Länder der Welt. Die Ernährungssituation, so die Einschätzung des UN-Entwicklungsprogramms, ist nirgendwo sonst auf der Erde so schlecht. Zwar arbeiten gut achtzig Prozent der Äthiopier als Kleinbauern, doch ihre Erträge sind niedrig. Für Importe der auf dem Weltmarkt immer teurer werdenden Lebensmittel fehlen dem Land die Devisen. Vor einem Jahr war die Lage wieder so schlimm, dass eine Hungersnot ausbrach.
Eine „Plattform für nachhaltige Landwirtschaft“ soll die Arbeit der Bauern produktiver machen und damit die Ernährung sichern – mit Geld aus der deutschen Entwicklungshilfe. Neben Wirtschafts– und Stadtentwicklung ist die nachhaltige Landbewirtschaftung einer der drei Schwerpunkte, die die Bundesregierung mit Äthiopien vereinbart hat. Diese Absprache hat Gewicht: Deutschland ist einer der wichtigsten Geber. 96 Millionen Euro staatlicher Entwicklungshilfe sind allein für den Zeitraum zwischen 2009 und 2011 zugesagt. Das Büro der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ), die für die Bundesregierung die technische Hilfe koordiniert, ist eines der größten weltweit.
Wenn alles nach Plan läuft, sollen Bauern wie Ato Mulualem Birhane bald von moderneren Produktionsmethoden, verbessertem Saatgut, nachhaltigem Erosionsschutz und speziell für Äthiopien entwickelten Techniken zur Bestellung der Böden profitieren. Die GTZ berät Behörden, schlägt Gesetzesänderungen und den Wandel institutioneller Rahmenbedingungen vor. Dabei arbeiten die Deutschen eng mit der örtlichen Bevölkerung zusammen, reagieren auf Kritik und debattieren Pläne. Kaum jemand zweifelt daran, dass solch ein Vorgehen sinnvoll ist.
Plakativ aber ist es nicht. Während die traditionellen Geber – von außen betrachtet – überall im Land verteilt kleckern, klotzen andere neue Gebernationen, allen voran China. Der asiatische Riese hat sich in Afrika zu einem der einflussreichsten Geber entwickelt. Äthiopien gehört für China – ebenso wie für Deutschland – zu den Schwerpunktländern der Entwicklungspolitik. Nur die Intention ist eine andere.
Die Straße etwa, die von Addis Abeba ins Hochland führt, wo Mulualem sein Feld beackert, ist von Chinesen gebaut. Das ist wörtlich zu nehmen. Die Projekte, die China mit der äthiopischen Regierung vereinbart, beinhalten Planung, Finanzierung aus einer Hand. Zu den „Paketgeschäften“ gehört, dass vor allem chinesische Arbeiter das Projekt realisieren. Das Anlernen und Ausbilden von Einheimischen ist selten Bestandteil der chinesischen Entwicklungshilfe. Nicht wenige Äthiopier sind deshalb verärgert. „Als die Chinesen kamen, habe ich gedacht, jetzt bekommen wir Arbeit“, sagt Mengistu, ein arbeitsloser Dorfbewohner, der an der neuen Straße wohnt. „Aber dann haben die alles allein gemacht, ich habe nichts verdient.“
In Chinas Staatsfirmen, die die Projekte umsetzen, arbeiten Chinesen. Das hat auch Vorteile: Die Regierung in Peking garantiert so chinesische Standards und eine schnelle Umsetzung. Korruption im Empfängerland ist praktisch ausgeschlossen. Zeit wird dadurch gespart, dass die Verhandlungen allein auf Regierungsebene stattfinden. Was dort vereinbart wird, gilt – Konsultationen mit Betroffenen sind nicht vorgesehen.
Doch obwohl die chinesische Entwicklungshilfe an Chinesen ausgezahlt wird, macht das Reich der Mitte angeblich keinen Gewinn. „Ich bin nicht sicher, ob unsere Firma hier jemals Geld verdienen wird“, sagt Deng Guoping, der Direktor von Chinas Straßen– und Brückenbaugesellschaft in Äthiopien. Mehrere hundert Kilometer Straße haben seine Leute inzwischen in Äthiopien gebaut, Mitbewerber wurden systematisch unterboten. Die Verluste beunruhigen Deng nicht. „Wir sind eine Staatsfirma, und der Staat will, dass wir hier Straßen bauen.“ Nicht nur Straßen, auch Teile des neuen Flughafens, Brücken und andere repräsentative Bauten haben Deng und seine Kollegen in Äthiopien errichtet. China ist überall im Land präsent – das zählt mehr als ausbleibende Gewinne.
Denn die macht China anderswo. Dass zu den Paketgeschäften auch Verträge über die Suche nach Rohstoffen und deren Ausbeutung gehören, ist ein offenes Geheimnis. Äthiopien verfügt über bislang kaum erschlossene Vorkommen an Gold, Tantal, Platin und Erdöl – Rohstoffe, die die rapide wachsende Wirtschaft Chinas dringend braucht. Kaum beachtet von der Öffentlichkeit, bohrte das staatliche „Zhongyuan Petroleum Exploration Bureau“ in Äthiopiens entlegenem Osten monatelang nach Öl – bis der Angriff einer Separatistengruppe dem Vorhaben ein jähes Ende bereitete. Neun chinesische Arbeiter und 65 Äthiopier starben. „Wir haben die chinesische Regierung gewarnt“, rechtfertigte sich danach Rebellensprecher Abdirahman Mahdihe. „Sie haben kein Recht, dort zu bohren.“
Die Kopplung von Hilfe mit wirtschaftlichen Geschäften ist ein Markenzeichen der chinesischen Entwicklungshilfe in Afrika. Die Deals sind dabei nicht einmal immer legal: Eine Investition von 300 Millionen US-Dollar in Simbabwes marodes Stromnetz etwa vergalt die mittellose Regierung von Präsident Mugabe laut Umweltschützern mit Exporten von Elfenbein und Nashorn nach China – beides hoch begehrt, nur dass der Handel illegal ist.
Bei Afrikas Regierungen ist China dennoch – oder gerade deshalb – ein gern gesehener Gast. Beim letzten China-Afrika-Gipfel in Kairo Anfang November vergangenen Jahres nahm fast jeder zweite afrikanische Präsident teil. Es ging um viel Geld: Nachdem China bereits mehr als 100 Milliarden US-Dollar in Afrika investiert hatte, wurden in Kairo weitere zehn Milliarden zugesagt. Nicht alles sind reine Zuschüsse: Oft handelt es sich um Kredite, die zinsgünstig zurückgezahlt werden müssen. Experten wie Sebastian Paulo von der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung (OECD) gehen davon aus, dass China schon bald zum größten globalen Kreditgeber avanciert – auch deshalb, weil das Land nach der Weltwirtschaftskrise zu den wenigen gehört, die ausreichend Devisenreserven besitzen, um Kredite zu vergeben.
China ist nicht der einzige neue Geber: Mindestens 30 Länder, so Paulo, leisten Entwicklungshilfe, sind aber nicht Mitglied des Development Assistance Committee der OECD, dem Arbeitskreis der Gebernationen aus Europa und Amerika. Neben China zählen Indien, Brasilien, Thailand und Venezuela dazu. In Afrika gehören Russland und die Türkei zu den wichtigsten neuen Gebern, auch wenn sie längst nicht solche Summen wie die Chinesen auf den Tisch legen.
Zwar soll ein Abstimmungsgremium in Zukunft vermeiden, dass neue und alte Geber miteinander konkurrieren oder sogar widersprüchliche Projekte fördern. Doch es ist zweifelhaft, ob wirklich alle beteiligten Länder daran Interesse haben. Afrikas Regierungen jedenfalls geben sich offen zufrieden darüber, dass sie bei der Hilfe erstmals wählerisch sein können. „Die Chinesen behandeln uns ebenbürtig, die Europäer als Untergebene“ – dieser Satz von Botsuanas Ex-Präsident Festus Mogae hallt in vielen Hauptstädten bis heute nach, auch wenn die Begeisterung über das neue Engagement längst nicht mehr ungeteilt ist.
Dennoch kommt es immer häufiger zu Protesten gegen die Chinesen, so etwa in Sambias Kupfergürtel. Seit Sicherheitskräfte demonstrierende Arbeiter erschossen, die von den chinesischen Bossen Lohnerhöhungen forderten, sind die Chinesen schlecht angesehen. Die Opposition wetterte gegen China und schnitt in der folgenden Wahl gut ab. Seitdem zögert auch die Regierung. Eine Lösung sehen manche in den Beschlüssen des „Accra Accord“, der als Fortsetzung der Pariser Erklärung die Entwicklungshilfe stärker in die Hände der Empfänger legen will. Budgethilfen statt Projektgelder sollen den Entwicklungsländern mehr Freiheiten geben. Doch die Umsetzung lässt noch auf sich warten.



