Zwiepältige Chinesische Dominanz in Afrika: China ist Chef

Rhei­ni­scher Mer­kur, 28.1.10, von Marc Engel­hardt -
In Äthio­pien bekommt die tra­di­tio­nelle Ent­wick­lungs­ar­beit Kon­kur­renz. Vor allem Peking baut in ganz Afrika sei­nen Ein­fluss aus.
Im äthio­pi­schen Hoch­land hocken Ato Mulua­lem Bir­hane und seine Frau zwi­schen den hohen Hal­men des Tef, des wich­tigs­ten ein­hei­mi­schen Getrei­des, und rup­fen Unkraut. Maschi­nen gibt es nicht auf den klei­nen und unebe­nen Fel­dern hier, alles­geht von Hand. Die Ernte könnte gut wer­den in die­sem Jahr, sagt der 51-jährige Mulua­lem. Wenn das Wet­ter mit­spielt. Denn auch künst­li­che Bewäs­se­rung ist unbe­kannt im gut 300 Kilo­me­ter nörd­lich der Haupt­stadt Addis Abeba gele­ge­nen Dem­be­cha, wo das Paar seit fast 20 Jah­ren lebt.

Mit dem Kli­ma­wan­del ist die tra­di­tio­nelle Land­wirt­schaft noch schwie­ri­ger gewor­den. „Frü­her gab es ein­mal im Jahr eine feste Regen­zeit, aber seit ein paar Jah­ren kommt sie mal und mal kommt sie nicht“, sagt Mulua­lem. Über­all gibt es Zei­chen schwe­rer Ero­sion: Tiefe Grä­ben durch­zie­hen eine der frucht­bars­ten Land­schaf­ten Äthiopiens.

Das am Horn von Afrika gele­gene Äthio­pien ist eines der ärms­ten Län­der der Welt. Die Ernäh­rungs­si­tua­tion, so die Ein­schät­zung des UN-Entwicklungsprogramms, ist nir­gendwo sonst auf der Erde so schlecht. Zwar arbei­ten gut acht­zig Pro­zent der Äthio­pier als Klein­bau­ern, doch ihre Erträge sind nied­rig. Für Importe der auf dem Welt­markt immer teu­rer wer­den­den Lebens­mit­tel feh­len dem Land die Devi­sen. Vor einem Jahr war die Lage wie­der so schlimm, dass eine Hun­gers­not ausbrach.

Eine „Platt­form für nach­hal­tige Land­wirt­schaft“ soll die Arbeit der Bau­ern pro­duk­ti­ver machen und damit die Ernäh­rung sichern – mit Geld aus der deut­schen Ent­wick­lungs­hilfe. Neben Wirt­schafts– und Stadt­ent­wick­lung ist die nach­hal­tige Land­be­wirt­schaf­tung einer der drei Schwer­punkte, die die Bun­des­re­gie­rung mit Äthio­pien ver­ein­bart hat. Diese Abspra­che hat Gewicht: Deutsch­land ist einer der wich­tigs­ten Geber. 96 Mil­lio­nen Euro staat­li­cher Ent­wick­lungs­hilfe sind allein für den Zeit­raum zwi­schen 2009 und 2011 zuge­sagt. Das Büro der Gesell­schaft für tech­ni­sche Zusam­men­ar­beit (GTZ), die für die Bun­des­re­gie­rung die tech­ni­sche Hilfe koor­di­niert, ist eines der größ­ten weltweit.

Wenn alles nach Plan läuft, sol­len Bau­ern wie Ato Mulua­lem Bir­hane bald von moder­ne­ren Pro­duk­ti­ons­me­tho­den, ver­bes­ser­tem Saat­gut, nach­hal­ti­gem Ero­si­ons­schutz und spe­zi­ell für Äthio­pien ent­wi­ckel­ten Tech­ni­ken zur Bestel­lung der Böden pro­fi­tie­ren. Die GTZ berät Behör­den, schlägt Geset­zes­än­de­run­gen und den Wan­del insti­tu­tio­nel­ler Rah­men­be­din­gun­gen vor. Dabei arbei­ten die Deut­schen eng mit der örtli­chen Bevöl­ke­rung zusam­men, rea­gie­ren auf Kri­tik und debat­tie­ren Pläne. Kaum jemand zwei­felt daran, dass solch ein Vor­ge­hen sinn­voll ist.

Pla­ka­tiv aber ist es nicht. Wäh­rend die tra­di­tio­nel­len Geber – von außen betrach­tet – über­all im Land ver­teilt kle­ckern, klot­zen andere neue Geber­na­tio­nen, allen voran China. Der asia­ti­sche Riese hat sich in Afrika zu einem der ein­fluss­reichs­ten Geber ent­wi­ckelt. Äthio­pien gehört für China – ebenso wie für Deutsch­land – zu den Schwer­punkt­län­dern der Ent­wick­lungs­po­li­tik. Nur die Inten­tion ist eine andere.

Die Straße etwa, die von Addis Abeba ins Hoch­land führt, wo Mulua­lem sein Feld beackert, ist von Chi­ne­sen gebaut. Das ist wört­lich zu neh­men. Die Pro­jekte, die China mit der äthio­pi­schen Regie­rung ver­ein­bart, beinhal­ten Pla­nung, Finan­zie­rung aus einer Hand. Zu den „Paket­ge­schäf­ten“ gehört, dass vor allem chi­ne­si­sche Arbei­ter das Pro­jekt rea­li­sie­ren. Das Anler­nen und Aus­bil­den von Ein­hei­mi­schen ist sel­ten Bestand­teil der chi­ne­si­schen Ent­wick­lungs­hilfe. Nicht wenige Äthio­pier sind des­halb ver­är­gert. „Als die Chi­ne­sen kamen, habe ich gedacht, jetzt bekom­men wir Arbeit“, sagt Men­gistu, ein arbeits­lo­ser Dorf­be­woh­ner, der an der neuen Straße wohnt. „Aber dann haben die alles allein gemacht, ich habe nichts verdient.“

In Chi­nas Staats­fir­men, die die Pro­jekte umset­zen, arbei­ten Chi­ne­sen. Das hat auch Vor­teile: Die Regie­rung in Peking garan­tiert so chi­ne­si­sche Stan­dards und eine schnelle Umset­zung. Kor­rup­tion im Emp­fän­ger­land ist prak­tisch aus­ge­schlos­sen. Zeit wird dadurch gespart, dass die Ver­hand­lun­gen allein auf Regie­rungs­ebene statt­fin­den. Was dort ver­ein­bart wird, gilt – Kon­sul­ta­tio­nen mit Betrof­fe­nen sind nicht vorgesehen.

Doch obwohl die chi­ne­si­sche Ent­wick­lungs­hilfe an Chi­ne­sen aus­ge­zahlt wird, macht das Reich der Mitte angeb­lich kei­nen Gewinn. „Ich bin nicht sicher, ob unsere Firma hier jemals Geld ver­die­nen wird“, sagt Deng Guo­ping, der Direk­tor von Chi­nas Stra­ßen– und Brü­cken­bau­ge­sell­schaft in Äthio­pien. Meh­rere hun­dert Kilo­me­ter Straße haben seine Leute inzwi­schen in Äthio­pien gebaut, Mit­be­wer­ber wur­den sys­te­ma­tisch unter­bo­ten. Die Ver­luste beun­ru­hi­gen Deng nicht. „Wir sind eine Staats­firma, und der Staat will, dass wir hier Stra­ßen bauen.“ Nicht nur Stra­ßen, auch Teile des neuen Flug­ha­fens, Brü­cken und andere reprä­sen­ta­tive Bau­ten haben Deng und seine Kol­le­gen in Äthio­pien errich­tet. China ist über­all im Land prä­sent – das zählt mehr als aus­blei­bende Gewinne.

Denn die macht China anderswo. Dass zu den Paket­ge­schäf­ten auch Ver­träge über die Suche nach Roh­stof­fen und deren Aus­beu­tung gehö­ren, ist ein offe­nes Geheim­nis. Äthio­pien ver­fügt über bis­lang kaum erschlos­sene Vor­kom­men an Gold, Tan­tal, Pla­tin und Erdöl – Roh­stoffe, die die rapide wach­sende Wirt­schaft Chi­nas drin­gend braucht. Kaum beach­tet von der Öffent­lich­keit, bohrte das staat­li­che „Zhon­gyuan Petro­leum Explo­ra­tion Bureau“ in Äthio­pi­ens ent­le­ge­nem Osten mona­te­lang nach Öl – bis der Angriff einer Sepa­ra­tis­ten­gruppe dem Vor­ha­ben ein jähes Ende berei­tete. Neun chi­ne­si­sche Arbei­ter und 65 Äthio­pier star­ben. „Wir haben die chi­ne­si­sche Regie­rung gewarnt“, recht­fer­tigte sich danach Rebel­len­spre­cher Abdirah­man Mah­dihe. „Sie haben kein Recht, dort zu bohren.“

Die Kopp­lung von Hilfe mit wirt­schaft­li­chen Geschäf­ten ist ein Mar­ken­zei­chen der chi­ne­si­schen Ent­wick­lungs­hilfe in Afrika. Die Deals sind dabei nicht ein­mal immer legal: Eine Inves­ti­tion von 300 Mil­lio­nen US-Dollar in Sim­bab­wes maro­des Strom­netz etwa ver­galt die mit­tel­lose Regie­rung von Prä­si­dent Mugabe laut Umwelt­schüt­zern mit Expor­ten von Elfen­bein und Nas­horn nach China – bei­des hoch begehrt, nur dass der Han­del ille­gal ist.

Bei Afri­kas Regie­run­gen ist China den­noch – oder gerade des­halb – ein gern gese­he­ner Gast. Beim letz­ten China-Afrika-Gipfel in Kairo Anfang Novem­ber ver­gan­ge­nen Jah­res nahm fast jeder zweite afri­ka­ni­sche Prä­si­dent teil. Es ging um viel Geld: Nach­dem China bereits mehr als 100 Mil­li­ar­den US-Dollar in Afrika inves­tiert hatte, wur­den in Kairo wei­tere zehn Mil­li­ar­den zuge­sagt. Nicht alles sind reine Zuschüsse: Oft han­delt es sich um Kre­dite, die zins­güns­tig zurück­ge­zahlt wer­den müs­sen. Exper­ten wie Sebas­tian Paulo von der Orga­ni­sa­tion für wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung (OECD) gehen davon aus, dass China schon bald zum größ­ten glo­ba­len Kre­dit­ge­ber avan­ciert – auch des­halb, weil das Land nach der Welt­wirt­schafts­krise zu den weni­gen gehört, die aus­rei­chend Devi­sen­re­ser­ven besit­zen, um Kre­dite zu vergeben.

China ist nicht der ein­zige neue Geber: Min­des­tens 30 Län­der, so Paulo, leis­ten Ent­wick­lungs­hilfe, sind aber nicht Mit­glied des Deve­lop­ment Assis­tance Com­mit­tee der OECD, dem Arbeits­kreis der Geber­na­tio­nen aus Europa und Ame­rika. Neben China zäh­len Indien, Bra­si­lien, Thai­land und Vene­zuela dazu. In Afrika gehö­ren Russ­land und die Tür­kei zu den wich­tigs­ten neuen Gebern, auch wenn sie längst nicht sol­che Sum­men wie die Chi­ne­sen auf den Tisch legen.

Zwar soll ein Abstim­mungs­gre­mium in Zukunft ver­mei­den, dass neue und alte Geber mit­ein­an­der kon­kur­rie­ren oder sogar wider­sprüch­li­che Pro­jekte för­dern. Doch es ist zwei­fel­haft, ob wirk­lich alle betei­lig­ten Län­der daran Inter­esse haben. Afri­kas Regie­run­gen jeden­falls geben sich offen zufrie­den dar­über, dass sie bei der Hilfe erst­mals wäh­le­risch sein kön­nen. „Die Chi­ne­sen behan­deln uns eben­bür­tig, die Euro­päer als Unter­ge­bene“ – die­ser Satz von Bots­ua­nas Ex-Präsident Fes­tus Mogae hallt in vie­len Haupt­städ­ten bis heute nach, auch wenn die Begeis­te­rung über das neue Enga­ge­ment längst nicht mehr unge­teilt ist.

Den­noch kommt es immer häu­fi­ger zu Pro­tes­ten gegen die Chi­ne­sen, so etwa in Sam­bias Kup­fer­gür­tel. Seit Sicher­heits­kräfte demons­trie­rende Arbei­ter erschos­sen, die von den chi­ne­si­schen Bos­sen Lohn­er­hö­hun­gen for­der­ten, sind die Chi­ne­sen schlecht ange­se­hen. Die Oppo­si­tion wet­terte gegen China und schnitt in der fol­gen­den Wahl gut ab. Seit­dem zögert auch die Regie­rung. Eine Lösung sehen man­che in den Beschlüs­sen des „Accra Accord“, der als Fort­set­zung der Pari­ser Erklä­rung die Ent­wick­lungs­hilfe stär­ker in die Hände der Emp­fän­ger legen will. Bud­gethil­fen statt Pro­jekt­gel­der sol­len den Ent­wick­lungs­län­dern mehr Frei­hei­ten geben. Doch die Umset­zung lässt noch auf sich warten.

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