Deutsch­land­funk, 19.2.10: Oskar Weg­gel im Gespräch mit Ste­fan Hein­lein
“Tibet ist eine der letz­ten Kolo­nien die­ser Welt und wir, die wir die Men­schen­rechte ver­tei­di­gen, dür­fen das nicht Eun­kri­tisch hin­neh­men”, betont der China-Experte Oskar Weg­gel. Es gebe kei­nen Grund, warum die USA den Dalai Lama, der für Gewalt­frei­heit und Auto­no­mie steht, nicht emp­fan­gen sollte.

Ste­fan Hein­lein: Barack Obama und die Außen­po­li­tik, auch nach über einem Jahr im Amt wird er US-Präsident daheim in den USA immer noch von vie­len mit Miss­trauen beäugt. Die Repu­bli­ka­ner pfle­gen das Bild vom außen­po­li­ti­schen Novi­zen, nur begrenzt in der Lage, die Groß­macht durch schwie­ri­ges Fahr­was­ser zu steu­ern. Der Emp­fang des Dalai Lama im Wei­ßen Haus war des­halb auch ein innen­po­li­ti­sches Signal. Der US-Präsident wollte Stärke zei­gen, auch gegen­über der Welt­macht China. Den­noch eine Grat­wan­de­rung. Trotz der deut­li­chen Ver­su­che also des Prä­si­den­ten, eine Pro­vo­ka­tion Pekings zu ver­mei­den, kam es wie zu erwar­ten und wie nach jedem Aus­lands­be­such des Dalai Lama. Die chi­ne­si­sche Staats– und Par­tei­füh­rung rea­giert empört, der US-Botschafter wird zum Rap­port ein­be­stellt und China droht mit einer wei­te­ren Ver­schlech­te­rung der Beziehungen.

Hein­lein: Die Empö­rung in Peking, ist das mehr als ein Ritual?

Weg­gel: Nein. Es ist viel Lärm um nichts. China weiss ganz genau, dass Obama den Dalai Lama emp­fan­gen musste. Innen­po­li­tisch ist der Dalai Lama in den USA genauso popu­lär wie ein Pop­star. Er spricht gutes Eng­lisch, er ver­langt Gewalt­frei­heit, er hat den Nobel­preis 1989 bekom­men, er hat ein per­sön­li­ches Cha­risma. Also da gibt es kei­nen Grund, beson­ders erstaunt zu sein, und das ist auch schon meh­rere Male durch andere Staa­ten gesche­hen. Ich denke an 2007 bei­spiels­weise, dort wurde der Dalai Lama emp­fan­gen von Angela Mer­kel, er wurde emp­fan­gen in der Schweiz, in Öster­reich, in Spa­nien, in Groß­bri­tan­nien, in Bel­gien und so weiter.

Man hat natür­lich jedes Mal die übli­chen Worte dazu gewählt und pro­tes­tiert, aber dann ist das Ganze wie nichts im Sande verlaufen.

Hein­lein: Was sind den­noch die Gründe, warum Peking gera­dezu jedes Mal dann hys­te­risch rea­giert auf den Emp­fang des Dalai Lama, egal wo?

Weg­gel: Sie haben halt ein schlech­tes Gewis­sen und die Pekin­ger wis­sen auch ganz genau, dass in ihrer Ver­fas­sung von 1982 drin steht, dass jede Min­der­heit eine Auto­no­mie — und die ist ganz genau defi­niert — bekommt. Sie wis­sen auch, dass der Dalai Lama gewalt­frei das Ganze ver­langt. Gewalt­frei­heit und Auto­no­mie, das ist ein dickes Paket, das müsste man sich zu Her­zen neh­men. Das tun sie aller­dings nicht. Sie ver­sto­ßen dage­gen. Da ist viel Ani­mo­si­tät mit im Spiel, nicht zuletzt, weil Hu Jin­tao, der Vor­sit­zende der Kom­mu­nis­ti­schen Par­tei, der Vor­sit­zende des Mili­tär­aus­schus­ses in China und der Staats­prä­si­dent — er hat diese drei gro­ßen Funk­tio­nen -, län­gere Zeit der Gou­ver­neur in Tibet war. Das sind also ganz merk­wür­dige Anlie­gen. Man beißt sich da durch, man weiß, man ist im Unrecht, man weiß, dass die übrige Welt sowohl die chi­ne­si­schen Argu­mente mit ins Spiel füh­ren kann als auch men­schen­recht­li­che, und man muss sich dage­gen weh­ren und man fühlt sich natür­lich sehr, sehr unwohl in sei­ner Haut, will aber trotz­dem auf den Rech­ten beste­hen, die sich viel­leicht nicht dau­ernd auf­recht erhal­ten las­sen, denn eines Tages, wenn die chi­ne­si­sche Gesell­schaft sich näm­lich mal demo­kra­ti­siert und man mit einer Zivil­ge­sell­schaft sich unter­hal­ten kann, dann wer­den mög­li­cher­weise in China zur Tibet-Frage ganz andere Posi­tio­nen ein­ge­nom­men, als dies heute von die­ser immer noch sehr auto­ri­tä­ren Regie­rung getan wird.

Hein­lein: Wie stich­hal­tig, Herr Weg­gel, sind denn die Vor­würfe der chi­ne­si­schen Staats– und Par­tei­füh­rung, der Dalai Lama sei ein Separatist?

Weg­gel: Das ist ein Vor­wurf, der mich per­sön­lich nun ganz beson­ders ärgert. Seit Tagen wird berich­tet, dass Obama und der Dalai Lama sich tref­fen wer­den, aber in der deut­schen Öffent­lich­keit wird das chi­ne­si­sche Argu­ment des Sepa­ra­tis­mus, der Sepa­ra­tis­mus­be­stre­bun­gen, der Spal­ter­be­stre­bun­gen des Dalai Lama immer unkri­ti­scher hin­ge­nom­men, ent­ge­gen­ge­nom­men, und das ist für jeden ärger­lich, der sich mit bei­den Län­dern beschäf­tigt. Ich gebe zu beden­ken, dass China und Tibet sich zuein­an­der ver­hal­ten wie Feuer und Holz. Wenn wir da vom Aus­land her nicht löschen, dann wird das gesche­hen, was immer dann geschieht, wenn Feuer und Holz zusammenkommen.

Zwei­tens — ich wie­der­hole mich noch mal — ver­langt der Dalai Lama nichts ande­res als Auto­no­mie, und das Ganze in gewalt­lo­ser Form. Da gibt es also ganz andere Orga­ni­sa­tio­nen wie die tibe­ti­sche Jugend­or­ga­ni­sa­tion, die bei­spiels­weise Gewalt pre­digt. Noch bil­li­ger, noch­mals, als vom Dalai Lama kann man die Tibet-Frage über­haupt nicht gelöst bekommen.

Drit­tens halte ich die chi­ne­si­schen Besitz­an­sprü­che auf Tibet, die mit drei Argu­men­ten begrün­det wer­den, für unbe­rech­tigt. Weder ist ein his­to­ri­scher Besitz­an­spruch da, noch ist Tibet von China befreit wor­den, denn die Tibe­ter woll­ten gar nicht von China befreit wer­den, und auch das Leis­tungs­ar­gu­ment, das heute so beliebt ist in China, dass man näm­lich Uni­ver­si­tä­ten und Schu­len, Eisen­bah­nen und so wei­ter gebaut hat, das ist genauso berech­tigt, wie wenn Groß­bri­tan­nien bei­spiels­weise auf Indien einen Dau­er­an­spruch erho­ben hätte, weil es eben dort Eisen­bah­nen gebaut hat.

Tibet ist — das sollte man sich ganz klar vor Augen hal­ten und das sollte man in die­ser Härte auch aus­drü­cken — eine der letz­ten Kolo­nien die­ser Welt und wir, die wir die Men­schen­rechte ver­tei­di­gen, dür­fen das nicht unkri­tisch hinnehmen.

Hein­lein: Mehr Rechte für Tibet, so kurz gefasst das Ziel des Dalai Lama. Wie erfolg­ver­spre­chend ist denn seine Stra­te­gie, die­ses Thema in der Welt­öf­fent­lich­keit zu hal­ten, indem er bei mög­lichst vie­len Emp­fän­gen oder von mög­lichst vie­len Staats– und Regie­rungs­chefs emp­fan­gen wird?

Weg­gel: Zunächst ein­mal erhält er ein­fach den Anspruch auf­recht und er weiß natür­lich auch, wenn er eines Tages stirbt — und er ist jetzt 75 Jahre alt -, dann wer­den die Chi­ne­sen alles ver­hin­dern, dass seine Nach­folge ernannt wird. Er muss also die­sen Anspruch jetzt ganz groß auf­bauen. Aller­dings wenn sein Tod eher ein­tre­ten sollte als eine Demo­kra­ti­sie­rung Chi­nas, dann wird es pein­lich, dann gehen viele die­ser Ansprü­che von ihm, diese Auto­no­mie­an­sprü­che ver­lo­ren. Des­we­gen kann man nur hof­fen, dass die chi­ne­si­sche Gesell­schaft, das heißt der chi­ne­si­sche Mit­tel­stand, mög­lichst schnell Par­ti­zi­pa­ti­ons­rechte ein­for­dern kann, sodass es zu einer Demo­kra­ti­sie­rung in China kommt und eine völ­lig neue Gesprächs­si­tua­tion entsteht.

Hein­lein: Wel­ches Inter­esse haben denn die USA, wel­ches Inter­esse hat der US-Präsident an die­sem Thema Tibet?

Weg­gel: Wie gesagt, der US-Präsident muss zunächst ein­mal den innen­po­li­ti­schen Erwar­tun­gen nach­kom­men. Ich wie­der­hole das noch mal: Der Dalai Lama ist eben popu­lär wie ein Pop­star. Es hat übri­gens damals gehei­ßen, als der Dalai Lama nach Deutsch­land kam, im Jahre 2007 hat der “Spie­gel” eine Umfrage ver­an­stal­tet, da hat es dann gehei­ßen, dass der Dalai Lama popu­lä­rer ist als Papst Bene­dikt XVI. So muss man sich das auch unge­fähr vorstellen.

Der zweite Grund ist eben der men­schen­recht­li­che Grund. China hat sich in Tibet benom­men wie die Axt im Walde und vor allem wäh­rend der Kul­tur­re­vo­lu­tion in den Jah­ren 1966 bis 1976 sind Tau­sende von tibe­ti­schen Tem­peln zer­stört wor­den und die tibe­ti­sche Kul­tur wäre bei­nahe exter­tiert wor­den. Es ist des­we­gen auch zu Auf­stän­den immer wie­der gekom­men. Die größ­ten waren davon 1959, 1988, 2008 am Vor­abend der Olym­pi­schen Spiele, und wenn ein Land wie die USA, die sich stark für die Men­schen­rechte enga­gie­ren, hier nichts tun, dann wäre das eine Schande.

Viel­leicht noch einen drit­ten Grund, warum die USA sich für Tibet so inter­es­sie­ren soll­ten. Wir dür­fen uns China — das ist jetzt eine all­ge­mein stra­te­gi­sche Frage — nie­mals anbie­dern, sonst ver­lie­ren wir Gesicht und wer­den von den Chi­ne­sen gar nicht mehr ernst genom­men, son­dern wir müs­sen mit China immer ernst­haft in Dis­kus­sion blei­ben. Die ken­nen unse­ren Stand­punkt und die­ser men­schen­recht­li­che Stand­punkt muss auf­recht erhal­ten wer­den, koste es was es wolle.

Der ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent kann sich das auch des­we­gen leis­ten, weil die schlim­men Fol­gen für die US-amerikanische Wirt­schaft natür­lich lächer­lich sind, wie sie von den Chi­ne­sen behaup­tet wer­den. Auf keine andere Volks­wirt­schaft sind die Chi­ne­sen stär­ker ange­wie­sen als auf die Ame­ri­ka­ner. Das heißt, die sind Haupt­ab­neh­mer chi­ne­si­scher Güter, sie sind Haupt­in­ves­to­ren dort. Sonst wären bei­spiels­weise die Chi­ne­sen nie­mals Export­welt­meis­ter in die­sem Jahr gewor­den. Dann haben sie unge­fähr 800 Mil­li­ar­den US-Dollar in ame­ri­ka­ni­sche State Tre­a­su­ries ange­legt. Wenn der Dol­lar bei­spiels­weise abdrif­tete, wären die Chi­ne­sen mit die Haupt­ver­lie­rer, und und und.

Hein­lein: Der Tibet-Konflikt in der inter­na­tio­na­len Poli­tik. Dazu heute Mit­tag hier im Deutsch­land­funk der Asien– und China-Experte Oskar Weg­gel. Ich danke Ihnen für das Gespräch und auf Wiederhören.

Weg­gel: Gerne! — Auf Wiederhören!